Wer ist leistungsberechtigt?

Anspruchs- und Leistungsberechtigt sind nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) alle Personen, die

  • mindestens das 15. Lebensjahr vollendet haben und noch nicht das 65. Lebensjahr bzw. das individuelle Rentenalter vollendet haben,
  • erwerbsfähig sind, das heißt mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig sein können. Erwerbsfähig sind auch die Personen, die beispielsweise aufgrund der Erziehung eines Kindes unter drei Jahren oder aus Krankheitsgründen vorübergehend eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann. 
  • hilfebedürftig sind und
  • ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Dieser Personenkreis ist berechtigt, Arbeitslosengeld II und weitere Leistungen nach den Bestimmungen des SGB II zu beziehen. Voraussetzung ist, dass die Leistungen beantragt werden.


Nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts das Sozialgeld. Nicht erwerbsfähige Angehörige sind gem. § 7 SGB II beispielsweise minderjährige Kinder unter 15 Jahren.

Keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben:

  • Personen, die Rente wegen Alters beziehen
  • Personen, die in einer stationären Einrichtung untergebracht sind (Ausnahme: Krankenhausaufenthalt weniger als 6 Monate) 
  • im Regelfall Auszubildende, Schüler und Studenten
  • Ausländer unter bestimmten Umständen:

  1. Berechtigte nach dem AsylBLG
         

2. Jeder Ausländer innerhalb er ersten drei Monate nach Einreise
    (Ausnahmen möglich)

  3. Aufenthalt allein zum Zwecke der Arbeitsuche

SCHNELLFINDER

Downloadcenter

Anträge und Formulare

Kontakt

Standorte
Sachgebietsleitung

Weiterführende Infos

Arbeitsmarktprogramm
Bildungszielplanung

Über uns

Organigramm